Angaben zu Standort, Anbau und Mitgliedsbeitrag

Dieser Eintrag erläutert, welche Angaben das Merkblatt zu Lage und Betrieb, zum Anbau und zur Höhe des Mitgliedsbeitrags einer Anbauvereinigung verlangt. Er erklärt außerdem, wozu die Erlaubnisbehörde diese Angaben prüft.

Auf dieser Seite
  1. Überblick
  2. Angaben zu Lage und Betrieb
  3. Angaben zu Mitgliedern
  4. Angaben zum Anbau
  5. Mitgliedsbeitrag und Kalkulation
  6. Zweck der Angaben
  7. Hinweis

Überblick

Im Antrag auf Erlaubnis für eine Anbauvereinigung bildet ein eigener Block die Angaben zu Standort, Anbau und Mitgliedsbeitrag. Das Merkblatt fordert dabei eine Reihe konkreter Informationen. Sie reichen von der genauen Lage der Betriebsräume über die geplante Anbaufläche bis hin zur Kalkulation des Mitgliedsbeitrags. Die einschlägigen Anforderungen zum befriedeten Besitztum und zu den Räumlichkeiten finden sich im Merkblatt unter den Angaben zu Lage und Betrieb.

Angaben zu Lage und Betrieb

Zunächst verlangt das Merkblatt die Bezeichnung des Standorts mit Ort, Straße, Hausnummer und Flurbezeichnung, gegebenenfalls ergänzt um die Bezeichnung des Gebäudeteils. Verfügt eine Vereinigung über mehrere Betriebsorte, sind diese Angaben für alle Betriebsteile zu machen. Hinzu kommt jeweils eine Beschreibung des dort stattfindenden Betriebs, etwa Anbau oder Lagerung.

Anzugeben ist außerdem das Besitzverhältnis, also beispielsweise Eigentum, Miete oder Pacht.

Angaben zu Mitgliedern

Das Merkblatt fragt nach der Mitgliederzahl insgesamt sowie nach der Zahl der Mitglieder im Alter von 18 bis 21 Jahren. Beide Werte sind jeweils aktuell und voraussichtlich anzugeben.

Angaben zum Anbau

Für die Anbaufläche im Antrag ist die geplante Größe in Quadratmetern anzugeben. Dazu treten die geplante Zahl gleichzeitig angebauter Pflanzen, die vorgesehenen Cannabissorten sowie die Anbauformen und -methoden. Weiter sind die Beleuchtungszeiten, Methode und Ort der Trocknung sowie weitere Verarbeitungsschritte darzulegen. Zum Schutz des Umfelds verlangt das Merkblatt eine Darstellung der Maßnahmen gegen Geruchsbelästigung. Schließlich ist die geplante Ernte anzugeben, und zwar getrennt nach Haschisch und Marihuana in Gramm.

Freiwillig kann zusätzlich die Methode der Beprobung des Cannabis angegeben werden.

Mitgliedsbeitrag und Kalkulation

Zum Antrag gehört die geplante Höhe des Mitgliedsbeitrags. Das Merkblatt verlangt dazu auch die zugrunde liegende Kalkulation, einschließlich Miete, Stromkosten usw. Die Kalkulation des Mitgliedsbeitrags einer Anbauvereinigung macht damit nachvollziehbar, wie sich der Beitrag aus den laufenden Kosten zusammensetzt.

Eine gewinnorientierte Tätigkeit ist vom KCanG nicht gedeckt. Es gilt das Prinzip der Selbstkostendeckung.

Zweck der Angaben

Laut Erläuterung im Merkblatt dienen diese Angaben vor allem dazu, die geplanten Ernteerträge auf Plausibilität zu prüfen und einzuschätzen, ob und wie Vorsorge gegen mögliche Belästigungen der Nachbarschaft getroffen ist.

Bei der Plausibilitätsprüfung achtet die Erlaubnisbehörde nach amtlicher Darstellung zudem auf Anhaltspunkte für unzulässige Mittelabflüsse, bedenkliche Verflechtungen oder ungewöhnliche Kostenstrukturen, zum Beispiel ungewöhnlich hohe Mietkosten. Im Einzelfall wird die Expertise der Preisprüfung herangezogen.

Hinweis

Dieser Eintrag gibt einen allgemeinen Überblick über die im Merkblatt geforderten Angaben und ersetzt keine rechtliche Beratung. Für Fragen zum konkreten Antrag empfiehlt es sich, eine qualifizierte Fachkraft hinzuzuziehen oder sich direkt an die zuständige Erlaubnisbehörde zu wenden.

Quellen